Schlagwort-Archiv: Netzpolitik

Apr 02

#cnetz ist da – ein zusätzlicher Bohrkopf für die Unions-Netzpolitik!

Ich gebe ja zu, dass ich nach der Debatte um den Handelsblatt-Artikel eines Unions-Bundestagsabgeordneten, nach dem Beschluss zum Leistungsschutzrecht im Koalitionsausschuss und auch nach einem Gespräch mit einem nicht unbedeutenden Vertreter der Regierungskoalition zum Thema Netzpolitik mal wieder etwas frustriert war, was die Netzpolitik der Union angeht.

“Wann schaffen wir es endlich als Gesamtpartei, einen chancenorientierten …

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Mrz 09

Contra: “SOPA, PIPA, ACTA – gefährdet das Internet das geistige Eigentum?”

Ähnlich wie jeder über ein Auto als sein Eigentum verfügen kann, kann man auch das Recht haben, über geistige Schöpfungen, zum Beispiel ein Lied als „geistiges Eigentum“, zu verfügen. Der Staat schützt diese Rechte an immateriellen Gütern z.B. durch das Urheberrecht. Das ist zunächst einmal gut, denn Urheber sollten darauf vertrauen können, dass ihre Werke …

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Jan 30

Heveling 2012 = Die Grünen 1987 reloaded?

Wahlprogramm “Die Grünen” zur Bundestagswahl 1987:

DIE GRÜNEN unterstützen den Widerstand gegen IuK-Techniken und fordern:

• Keine Digitalisierung des Fernsprechnetzes.
• Keine Dienste- und Netzintegration im Fernsprechnetz (ISDN).
• Keine Glasfaserverkabelung (Breitband-ISDN).
• Stopp des Kabel- und Satellitenfernsehens.

DIE GRÜNEN sind für Boykottmaßnahmen gegen Erzeugnisse der IuK-Industrie wie Bildschirmtext und sind für …

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Dez 06

Vom leisen Bohren dicker Bretter in der Netzpolitik

Was war das für ein Theater mit der Abstimmung über die Vorratsdatenspeicherung auf dem SPD-Bundesparteitag? Gefühlte 150 Mal wurden Debatte und Abstimmung auf dem Parteitag verschoben. Schließlich fand sie dann doch kurz vor Ende des Parteitages am Dienstag statt. Das Ergebnis war eindeutig: Die Mehrheit der Delegierten sprach sich für die Vorratsdatenspeicherung aus. Von außen …

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Nov 16

Contra “Staatstrojaner”

Vor kurzem hat der Chaos Computer Club (CCC) den so genannten „Staatstrojaner“ ausführlich analysiert und dabei eklatante Mängel festgestellt.

Der „Staatstrojaner“ wurde von Bundes- und Landessicherheitsbehörden zur Bekämpfung von Schwerstkriminalität und Terrorismus eingesetzt. Sein Einsatz ist gesetzlich auf die so genannte Quellen-TKÜ (Quellen-Telekommunikationsüberwachung) zur Abhörung von Internettelefonie  begrenzt. Jedoch ermöglicht das Programm laut CCC einen …

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Nov 15

JU NRW: Schultrojaner zeigt Doppelzüngigkeit der Grünen

Zu den Äußerungen der grünen Schulministerin Sylvia Löhrmann bzgl. des Einsatzes von so genannten „Schultrojanern“ erklären der Landesvorsitzende der JU NRW und stellv. CDU-Landesvorsitzende, Sven Volmering, und das nordrhein-westfälische Mitglied im JU-Bundesvorstand sowie Mitglied im AK Netzpolitik der CDU Deutschlands, Henrik Bröckelmann:

„Die Doppelzüngigkeit der Grünen ist kaum zu überbieten: Auf der einen Seite …

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Okt 28

Appell: “Frau Merkel, setzen Sie in der Netzpolitik nicht mehr auf die Ewiggestrigen!”

JU-Deutschlandtag 2011 in Braunschweig, 22. Oktober 2011

JU-Deutschlandtag 2011 in Braunschweig, 22. Oktober 2011

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Okt 10

CDU/CSU-Mitglieder fordern Kurswechsel für ein faires Urheberrecht

Gemeinsam mit vielen anderen netzpolitisch Aktiven aus CDU und CSU unterstütze ich die Initiative für ein faires Urheberrecht. Hier die entsprechende Pressemitteilung vom heutigen Tag:

“Angesichts der aktuellen Debatte um die zukünftige Entwicklung des Urheberrechts hat sich die „Initiative Faires Urheberrecht“ gebildet. Zu den Initiatoren zählen neben Mandatsträgern aus Bund und Land vor allem …

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Okt 03

Junge Union: Netzpolitische Gesamtkonzeption statt Internetssperren!

Zum Vorstoß des Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, Siegfried Kauder MdB, Internetsperren als Strafmaßnahmen für die Verletzung von Urheberrechten einzuführen, erklären der gesellschaftspolitische Sprecher der Jungen Union Henrik Bröckelmann und die stellvertretende JU-Bundesvorsitzende und netzpolitische Sprecherin Dorothee Bär MdB:

„Die Junge Union Deutschlands lehnt die vorgeschlagene abgestufte Verhängung von Inter-netsperren …

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Apr 06

„Internetsperren sind nutzlos“

Kurzinterview mit der Online-Ausgabe der Entscheidung:

ENTSCHEIDUNG: Warum macht die Junge Union Netzpolitik?

Henrik Bröckelmann: Das Internet gehört heute vor allem für junge Menschen selbstverständlich zum Alltag dazu. Wir arbeiten, lernen und studieren online, kaufen online ein und pflegen unsere Freundschaften online. Da ist es selbstverständlich, dass wir uns als politische …

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