Apr 02
Ich gebe ja zu, dass ich nach der Debatte um den Handelsblatt-Artikel eines Unions-Bundestagsabgeordneten, nach dem Beschluss zum Leistungsschutzrecht im Koalitionsausschuss und auch nach einem Gespräch mit einem nicht unbedeutenden Vertreter der Regierungskoalition zum Thema Netzpolitik mal wieder etwas frustriert war, was die Netzpolitik der Union angeht.
“Wann schaffen wir es endlich als Gesamtpartei, einen chancenorientierten …
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Dez 05
Eine kleine Erinnerung auch an Manche, in meiner Partei:
“Papst Pius XI. wollte damit sagen, dass die Marktwirtschaft kein Selbstzweck ist. Zweck an sich ist nur der Mensch mit seiner Personwürde; der Markt aber ist ein Mittel im Dienst des Menschen. Die großen liberalen Vordenker der marktwirtschaftlichen Erneuerung im 20. Jahrhundert haben das übrigens …
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Okt 10
Gemeinsam mit vielen anderen netzpolitisch Aktiven aus CDU und CSU unterstütze ich die Initiative für ein faires Urheberrecht. Hier die entsprechende Pressemitteilung vom heutigen Tag:
“Angesichts der aktuellen Debatte um die zukünftige Entwicklung des Urheberrechts hat sich die „Initiative Faires Urheberrecht“ gebildet. Zu den Initiatoren zählen neben Mandatsträgern aus Bund und Land vor allem …
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Jul 04
Zur Diskussion über das mögliche Verbot von Veranstaltungen, die über das soziale Netzwerk Facebook angekündigt werden, erklärt der gesellschaftspolitische Sprecher der Jungen Union, Bundesvorstandsmitglied Henrik Bröckelmann:
„Die Junge Union setzt sich für die Interessen der Internetnutzer und gegen zu weitreichende Überwachung und Bevormundung im Netz ein. Ein Verbot von so genannten Facebook-Parties wäre deshalb ein …
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