Die meisten Autofahrer (in größeren Städten) kennen sicherlich diese nervige Werbung im Visitenkartenformat, die ungefragt an sämtliche Seitenscheiben von geparkten Autos gesteckt wird. Bei mir in Münster-Pluggendorf ist es im Moment mal wieder besonders schlimm mit dieser Werbung. Fast täglich wird man da mehr oder minder originell und meist im selben Stil gefragt, ob man sein Auto verkaufen will. Ausstattung, Kilometerstände und TÜV-Status der Autos seien völlig egal. Man kaufe alles und sei 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche erreichbar. Darunter steht dann meist nur eine Handynummer. Einen wirklichen Firmennamen – außer “Münsterland Auto Export” oder “Afrika Export” – oder gar einen namentlichen Ansprechpartner mit Adresse und Festnetznummer gibt es nicht. Wenn man einmal eine Karte ohne auffällige Rechtschreibfehler oder graphische Setzfehler in die Hand bekommt, hat man einen Glückstag.

Abgesehen davon, dass ich mit Personen oder Unternehmen, die so werben, niemals Geschäfte machen würde: Mich nervt diese aufdringliche Form der Werbung. Zudem verschmutzen die Flyer die Umwelt, dend die meisten Autofahrer befördern die unerwünschte Werbung von der eigenen Autoscheibe direkt auf die Straße.

Angestoßen durch das Münster-Tagebuch, das vor ein paar Tagen über eine andere Art der Werbung auf Straßen berichtete, habe ich nochmals recherchiert, wie die Visitenkartenwerbung rechtlich zu bewerten ist und  herausgefunden, dass das Oberlandesgericht Düsseldorf bereits 2010 festgestellt hatte, dass diese Form der Werbung ohne Sondernutzungserlaubnis durch die Kommune verboten sei (Az.: IV-4RBs-25/10 und IV-4Ws 57/10 Owi). Außerdem könne die zuständige Ordnungsbehörde ein Bußgeld gegen Zuwiderhandlungen verhängen.

Daher habe ich, ähnlich wie das Münster-Tagebuch in dem Fall der überall herumstehenden Werbeanhängern, mal bei der Stadt Münster nachgefragt, ob die Stadt Münster Genehmigungen für Visitenkartenwerbung erteilt hat und wie die Stadt gegen Zuwiderhandlungen vorgeht. Heute kam die sehr rasche Antwort von der Stadt. Herr Koch vom Ordnungsamt teilte mir mit, dass die Stadt aktuell keine Erlaubnis für diese Art Werbung erteilt habe und dass Verstöße wegen unerlaubter Werbung im öffentlichen Raum durch die Stadt mit Bußgeldern verfolgt wird. Hinzu komme eine Mitteilung an den Vertragspartner der Stadt Münster, der die nicht erlaubte Werbung ggf. zivilrechtlich verfolgen würde. Der Vertragspartner der Stadt wird wohl die Firma Wall sein, an den die Stadt aktuell die Werberechte im öffentlichen Raum vergeben hat.

Die Erfahrung und die sich wiederholenden “Visitenkarten-Anschläge” zeigen jedoch leider, dass das Problem damit nicht wirklich gelöst ist. Die nächste Karte steckt wahrscheinlich schon wieder am Auto.

Nervt Euch diese Werbung auch? Kann man was dagegen tun?

Ich gebe ja zu, dass ich nach der Debatte um den Handelsblatt-Artikel eines Unions-Bundestagsabgeordneten, nach dem Beschluss zum Leistungsschutzrecht im Koalitionsausschuss und auch nach einem Gespräch mit einem nicht unbedeutenden Vertreter der Regierungskoalition zum Thema Netzpolitik mal wieder etwas frustriert war, was die Netzpolitik der Union angeht.

“Wann schaffen wir es endlich als Gesamtpartei, einen chancenorientierten Blick auf das Netz zu wagen, statt hinter jedem HTML-Code einen Kriminellen zu sehen?” war meine Frage. Statt uns in virtuellen Schützengräben zu vergraben, sollten wir uns als Union die Netzsicht Papst Benedikt XVI. zu eigen machen, so meine Vorstellung:

„Ich möchte jedenfalls (…) dazu einladen, sich zuversichtlich und mit verantwortungsbewusster Kreativität im Netz der Beziehungen zusammenzufinden, das das digitale Zeitalter möglich gemacht hat. Nicht bloß um den Wunsch zu stillen, präsent zu sein, sondern weil dieses Netz wesentlicher Bestandteil des menschlichen Lebens ist. Das Web trägt zur Entwicklung von neuen und komplexeren Formen intellektuellen und spirituellen Bewusstseins sowie eines allgemeinen Wissens bei.“

Papst Benedikt XVI.
Botschaft zum 45. Welttag der Sozialen Kommunikationsmittel vom 24. Januar 2012 

Wohlwollend und chancenorientiert – ohne die Risiken auszublenden, so soll die Netzpolitik der Union aussehen. „Konservativ sein, heißt an der Spitze des Fortschritts stehen“ sagte schon Franz-Josef Strauß zu Recht.

Doch in solch frustrierenden Momenten, muss ich mich selbst immer wieder an etwas erinnern, was ich vor ein paar Monaten mal gebloggt habe: Netzpolitik in der Union ist eben das leise Bohren dicker Bretter und nicht die Schlagbohrmethode.

Seit heute haben wir Unions-Netzpolitiker einen zusätzlichen Bohrer für dieses leise, kontinuierliche Bohren im Repertoire: Das cnetz ist da!

Cnetz hat sich in der vergangenen Woche in Berlin gegründet und ist der Verein für Netzpolitik im christdemokratischen Vorfeld. Die Gründungsversammlung hat Thomas Jarzombek und Peter Tauber, die das Projekt maßgeblich vorangetrieben haben, zu Sprechern gewählt. Ich bin – mit vielen anderen – dabei, weil ich glaube, dass die christdemokratischen Grundwerte Freiheit und Verantwortung gerade für die Netzpolitik eine gute Gestaltungsgrundlage bieten. Cnetz ist neben den schon bestehenden Akteuren eine gute Plattform, dieses intern und extern immer und immer wieder deutlich zu machen. Cnetz wird die netzpolitische Debatte bereichern.

Ich gebe zu, irgendwann habe auch ich mal ein Facebook-Spiel gespielt, das auf -ville endete oder irgendetwas mit „Mafia“ im Namen hat. Doch das wurde mir sehr schnell langweilig. Außerdem haben mich die vielen Spiel-Einladungen und Interaktionen in meinem Facebook-Stream so sehr genervt, dass ich diese Spiele mittlerweile in Facebook geblockt habe. Doch man muss natürlich schon zugeben muss, dass der Bereich Social Gaming ein absolutes Massenphänomen ist. Etwa die Hälfte aller Facebook-User spielen Social Games, d.h. etwa so viele Menschen wie die Europäische Union Einwohner hat. Dieser Wirtschaftszweig hat damit nicht mehr nur gesellschaftliche Bedeutung, sondern gehört zu den am schnellsten wachsenden Wirtschaftsbereichen weltweit. Allein das Mobile Game „Angry Birds“ wurde mittlerweile 500 Millionen (!) Mal runtergeladen. Vor dem Hintergrund, dass das Radio 38 Jahre gebraucht hat, um 50 Millionen Nutzer zu erreichen, das Fernsehen 14 Jahre und selbst das Internet 4 Jahre, ist diese zehnfache Nutzerzahl in weniger als 2 Jahren umso faszinierender.

Andreas Clever, ein ehemaliger Konstipendiat aus der Konrad-Adenauer-Stiftung, hat mir nun einen Link zu seinem Wissens-Quiz Triviado geschickt und weil mir der Gründermut von Andreas imponiert, habe ich mir  Triviado, nach eigenen Angaben Deutschlands größtes Wissensquiz, natürlich angeschaut. Und sieh an, es macht auch mir Spaß. Dieses Quiz legt einen Schwerpunkt auf intelligente Wissensvermittlung, die Spaß machen soll. Mehr als 100.000 Quizfragen hat Triviado, was schon eine beeindruckende Hausnummer ist. Was mir an diesem Quizspiel besonders gefällt: Man kann sich die Kategorien raussuchen, die einen besonders interessieren. Und anstatt die Leute mit 10 Blödel-Fragen zu nerven, bietet Triviado richtig viel und richtig wissenswerten Content. Mein persönliches Steckenpferd ist – wer hätte es anders erwartet – die Wissens-Kategorie Politik & Wirtschaft. Aber es gibt auch andere Kategorien, die ein Spiel wert sind. Von Sport über Wissenschaft & Technik bis hin zu Geografie & Reisen deckt das Quiz eine Bandbreite ab, die wirklich für jeden Geschmack etwas bietet.

Interessant: Es gibt auch eine Quizkategorie DDR, bei der man selbst als zeitgeschichtlich Interessierter “Wessi” noch etwas über die Geschichte und Alltag des Osten unseres Landes lernen kann. Denn: Was wissen wir Westdeutsche über ostdeutsche Musik, über Filme, über Sehenswürdigkeiten? Nicht viel. Dabei halte ich es selbst 20 Jahre nach der Wiedervereinigung für wichtig, zu wissen, wie das Leben, wie der Alltag in der DDR war. Nicht ohne Grund, ist die Linkspartei in den östlichen Bundesländern viel erfolgreicher, als im Westen. Wissen fördert das gegenseitige Verständnis ungemein – erst recht, wenn dies auf spielerische Art geschieht. Fehlt eigentlich nur noch die Kategorie “BRD”, damit die “Ossis” auch was über die “Wessis” lernen

Kurzum: Es lohnt sich, bei Triviado mal reinzuschauen!

Im Gegensatz zu früher, gibt es heute praktisch keine technischen Schranken mehr, um Kopien von Musik, Filmen oder Fotos herzustellen. Daten lassen sich beliebig oft kopieren – ohne Qualitätsverlust. Damit wird es zunehmend fraglich, ob man das geistige „Eigentum“ genauso behandeln kann, wie z.B. das Eigentum an einem Auto. Zugleich ist das bisherige Urheberrecht unübersichtlich und unflexibel  – schlicht: nicht intuitiv. So kann beispielsweise das Teilen eines Links bei Facebook einen Urheberrechtsverstoß darstellen, was kaum jemandem bewusst ist. Selbst bei Bundestagsabgeordneten soll es Probleme mit der Einhaltung aller Regeln des Urheberrechts geben. Eine Anpassung des Urheberrechts an die digitale Welt ist daher dringend nötig.

Folgende Leitgedanken, die größtenteils auch von der Initiative „Faires Urheberrecht“ (www.faires-urheberrecht.de) in die Diskussion gebracht wurden, sind dabei wichtig:

• Wir brauchen eine Rechtsvereinfachung. Jedermann muss intuitiv verstehen können, welche Rechte und Pflichten er hat und welche Grenzen zu beachten sind. Eine private, nicht-kommerzielle Nutzung urheberrechtlich-geschützter Werke muss möglich sein.
• Um flexibel auf neue technologische Entwicklungen reagieren zu können, muss das im anglo-amerikanischen Rechtsraum schon angewendete „Fair-Use-Prinzip“ übernommen werden. Hierbei definiert der Gesetzgeber klare Kriterien, nach denen die Nutzung urheberrechtlich-geschützter Werke keinen Verstoß darstellt. So kann z.B. eine Nutzung von Werken für Bildung und Wissenschaft per se erlaubt werden.
• Rechtsdurchsetzung ist notwendig. Diese sollte sich jedoch auf die schwerkriminellen Strukturen im Hintergrund statt auf einzelne User konzentrieren. Exorbitante Abmahnbeträge stehen in keinem Verhältnis zu dem im Einzelfall tatsächlich entstandenen wirtschaftlichen Schaden.
• Netzsperren und Netzüberwachungen als Mittel der Rechtsdurchsetzung sind unverhältnismäßig und daher abzulehnen. Wir wollen keine Misstrauensgesellschaft, in der jeder Angst haben muss, überwacht zu werden. Als demokratische Gesellschaften machen wir uns außerdem zutiefst unglaubwürdig, wenn wir uns gleichzeitig z.B. in China, im Iran und in Nordafrika für ein freies Internet eintreten.

Neben notwendigen Rechtsveränderungen ist die Industrie gefordert, kreative Geschäftsmodelle auf den Markt zu bringen. Die Erfolge von iTunes und Amazons Kindle zeigen, dass Nutzer bereit sind, für digitale Inhalte zu zahlen. Diese müssen nur einfach zu erreichen und leicht zu bedienen sein. Statt moderne Innovationen zu fördern, macht die so genannte „Content-Industrie“ jedoch nur durch Forderungen nach neuen Privilegien, wie einem neuen Leistungsschutzrecht auf sich aufmerksam. Einfallsreiche Streaming-Dienste wie Spotify und Netflix werden z.B. durch hohe GEMA-Gebühren blockiert.

PIPA, SOPA und ACTA haben gemeinsam, dass sie das überkommene Urheberrecht zementieren, statt es an die digitale Welt anzupassen. Der Widerstand dagegen ist kein Protest gegen ein Urheberrecht an sich, sondern gegen ein „Copyright über alles“ (Lawrence Lessig). Es ist gut, dass die Proteste das Fenster für eine ernsthafte und transparente Debatte über ein zukunftsfähiges Urheberrecht geöffnet haben. Für diese Debatte benötigen wir keine Hackerangriffe auf Webseiten von Bundestagsabgeordneten, aber auch keine Kriegserklärungen. Mit dem Blick auf das Allgemeinwohl statt auf Lobbyinteressen muss es das Ziel sein, einen fairen Ausgleich zwischen Nutzern und Urhebern zu schaffen.

Erschienen in der Ausgabe 2/2012 der Entscheidung. Die Pro-Meinung hatte Ansgar Heveling MdB übernommen. 

Vor längerer Zeit hatte ich mal einen Hinweis auf den Film, der bereits am 8.12. in Deutschland angelaufen ist,  gelesen, hatte es aber bisher nicht ins Kino geschafft. Da mich das Thema, ein neugewählter Papst, der Angst vor der großen Verantwortung hat, jedoch sehr interessierte, war ich froh, dass ich es jetzt noch ins Kino geschafft habe. Hier meine kleine Kritik:

Inhalt

Der Film beginnt mit den authentischen Bildern von der Totenmesse für Papst Johannes Paul II. am 8. April 2005 auf dem Petersplatz. Sofort fühlt man sich – erst recht als gläubiger Katholik – in die unheimlich beeindruckenden Szenen aus dem April 2005 hineingezogen. Doch nun folgt die Fiktion: Nicht Kardinaldekan Joseph Ratzinger führt die Kardinäle ins Konklave. Die fiktiven Kardinäle ziehen unter Führung von Kardinaldekan Gregori ins Konklave ein, der gleichwohl – wie Ratzinger 2005 – als einer der Favoriten in die Papstwahl geht. Aber nach einigen erfolglosen Wahlgängen mit obligatorischem schwarzen Rauch aus dem Kamin der Sixtinischen Kapelle wird der Außenseiter, Kardinal Melville (Michel Piccoli), zum Nachfolger des Apostels Petrus gewählt. Doch dann passiert Unglaubliches. Während der Verkündung des neuen Papstes durch dem Kardinalprotodiakon auf der Loggia des Petersdoms (“Habemus Papam”) und bevor der Name des neuen Papstes genannt wurde, überkommen den “Neuen” Selbstzweifel, er schreit laut auf und flieht zurück in die Sixtinische Kapelle.

Die Weltöffentlichkeit bleibt ratlos zurück und auch die versammelten Kardinäle wissen keinen Rat. Sie bitten den renommierten Psychologen Prof. Brezzi (Nanni Moretti) um Hilfe. Doch er schafft es nicht, den verschlossenen Heiligen Vater zu “knacken” und ihn zur Annahme der Wahl zu bewegen. Dem Pressesprecher des Vatikans (mit polnischem Akzent ausgestattet und klasse dargestellt von Jerzy Stuhr), der die Journalisten beruhigen muss, wird es nun zu bunt und er bringt den Heiligen Vater in einer Geheimaktion zusammen mit zivilen Schweizergardisten zur Ex-Frau von Brezzi, die auch Psychoanalytikerin ist. Doch auch sie bekommt keinen Zugang zu dem lieben älteren Herrn in zivil, von dem sie nicht weiß, wer er wirklich ist. Auf dem Rückweg in den Vatikan gelingt dem Hl. Vater die Flucht. Fortan treibt er unerkannt durch Rom, schließt sich einer Schauspieltruppe an und dringt so zu seinen “Wurzeln” vor, denn er wollte - bevor er Priester wurde - auch einmal Schauspieler werden.

Da der Name des neuen Papstes noch nicht verkündet wurde, müssen die Kardinäle unterdessen im Konklave bleiben, zu dem jetzt auch Prof. Brezzi gehört. Der Pressesprecher läßt den Kardinälen durch einen Schweizergardisten, der hin und wieder die Gardine bewegt, vorspielen, dass der Hl. Vater sich in seine  Gemächer zurückgezogen habe. Brezzi organisiert unterdessen ein Volleyballturnier zwischen den unterschiedlichen Ländergruppen der Kardinäle, um die “Wartezeit” zu überbrücken.

Schließlich wird der Hl. Vater bei der Premiere “seiner” Schauspielgruppe im Publikum eines Theaters aufgespürt und von den Kardinälen in den Vatikan zurückgeholt. Bei der Wiederholung der Verkündung auf der Loggia des Petersdoms macht der Hl. Vater den Kardinälen, den Menschen auf dem Petersplatz und der Weltöffentlichkeit eine (nicht ganz) überraschende Mitteilung.

Kritik

Der Film glänzt mit hervorragenden Schauspielern. Der introvertierte Papst wird durch Michel Piccoli ebenso exzellent dargestellt, wie der extrovertierte Prof. Brezzi durch Regisseur Nanni Moretti oder der Pressesprecher des Hl. Stuhls durch Jerzy Stuhr. Auch die einzelnen Kardinäle sind wirklich gut besetzt. Im Konklave gibt es auch die besten und lustigsten Szenen dieses vielfach als Tragikomödie bezeichneten Films. Etwa als die versammelten Kardinäle während des therapeutischen Gesprächs zwischen Prof. Brezzi und dem Hl. Vater um die beiden herumstehen und – der offensichtlich deutsche – Kardinal Brummer (Ulrich von Dobschütz) fragt, ob der Professor denn überhaupt gläubig sei. Oder als die drei ozeanischen Kardinäle, das Konklave verlassen wollen, um ein wenig Sight-Seeing in Rom zu machen, Kardinal Gregori die drei aber darauf hinweisen muss, dass das Konklave erst vorbei sei, wenn der Name des neuen Papstes der Öffentlichkeit verkündet wurde. Die drei ozeanischen Kardinäle sind es auch, die während des Volleyballturniers euphorisch gefeiert werden, als sie in ihrem verkleinerten Team (In Ozeanien gibt es eben nur drei Kardinäle) ihren einzigen Punkt gegen das Team von Europa A machen. Hier könnte man noch viele weitere Szenen nennen, die einen etwas ironischen aber nicht respektlosen Blick auf die katholische Kirche offenbaren.
Die ernsteren und nachdenklicheren Szenen liefert der zweite Erzählstrang, die Flucht des Hl. Vaters und sein Versuch einer Selbstfindung. Für mich bleibt dieser Teil aber unzulänglich. Man bekommt zwar mit, dass der Hl. Vater gerne einmal Schauspieler geworden wäre und das vielleicht sein wahrer Lebenstraum gewesen wäre. Warum er aber so vor dem Papstamt, welches jetzt auf ihm lastet, zurückschreckt, bleibt offen. Auch die religiöse Dimension fehlt nahezu völlig. Es gibt zwar eine Szene, in der er in der Kirche sitzt und die Predigt eines jungen Kaplans hört, die er zweifellos auf sich beziehen kann. Aber man vermisst das Ringen des gläubigen Menschen, der jemand, der von der Mehrheit der Kardinäle des Papstamtes für würdig befunden worden ist, wohl sein sollte, mit Gott im Gebet. Für mich hatte diese Suche des Papstes etwas von einem Selbstfindungstrip eines postmodernen, säkularen Menschen, der kaum eine religiöse Bindung hat. Das fand ich schade. Denn das Thema, dass ein Papst sich nicht würdig fühlt, die Wahl der Kardinäle anzunehmen und unter der Last des Amtes schon vor seinem Amtsantritt zusammenzubrechen droht, verdient es, beleuchtet zu werden.

“Habemus Papam” liefert einige gute Ansätze der Auseinandersetzung mit diesem Thema. Der Regisseur Nanni Moretti konnte sich jedoch  offensichtlich nicht für ein Genre entscheiden. Darunter leidet der Film meines Erachtens. Der Film ist kein Drama, keine Komödie, aber auch nicht wirklich eine Tragikomödie, dazu verlaufen die beiden Erzählstränge zu getrennt nebeneinander.

Meine Bewertung daher: Voll befriedigend!

„Das Anti-Counterfeiting-Trade-Agreement (ACTA) ist ein Angriff auf die Freiheit im Netz und hat unabsehbare Folgen für den ungehinderten Zugang der Nutzer zu digitalen Informationen. Das intransparente Aushandlungsverfahren des Abkommens lässt zudem Zweifel an der demokratischen Legitimierung aufkommen. Die Junge Union ruft die Angehörigen des Europäischen Parlaments daher dazu auf, das ACTA-Abkommen in seiner aktuellen Form nicht zu unterzeichnen!

Die Stärkung des Schutzes von Urheberrechten im digitalen Raum und die Anpassung der internationalen Rechtslage an die aktuellen Anforderungen sind generell zu begrüßen. Das ACTA-Abkommen ist jedoch als Instrument zur Durchsetzung dieser Rechte abzulehnen, da es  die Interessen der Urheber über fundamentale Werte wie Meinungsfreiheit, Datenschutz und das Recht auf ungehinderten Zugang zu Information und Kultur stellt. Internet-Provider können für Verstöße ihrer Kunden haftbar gemacht werden und somit zu einer verschärften Überwachung ihrer Netzinhalte gezwungen werden. Im Zweifelsfall kann  dies die Sperrung von Internet-Seiten für die Nutzer sowie die Übermittlung privater Daten durch den Anbieter an die zuständigen Behörden bedeuten. Der Effekt wäre eine Tendenz zu Internet-Zensur und der Anreiz zur Verletzung des Datenschutzes. Die verschärfte Rechtslage wird sich zudem negativ auf die Innovationsstärke des Internets auswirken.

Die Junge Union kritisiert zudem die intransparente Verfahrensweise, in welcher das Handelsabkommen erarbeitet wurde: Die Verhandlungen fanden hinter verschlossenen Türen statt und schlossen demnach die Möglichkeit der Mitwirkung durch die Öffentlichkeit und der Verbände aus. Weiterhin fordert die JU die Anpassung des Urheberrechts an die aktuellen Gegebenheiten und Lebensgewohnheiten, jedoch mit Berücksichtigung des Rechts auf digitale Freiheit und die Möglichkeiten der Selbstregulierung“.

Pressemitteilung der Jungen Union Deutschlands vom 2. Februar 2012.

DIE GRÜNEN unterstützen den Widerstand gegen IuK-Techniken und fordern:

…

• Keine Digitalisierung des Fernsprechnetzes.
• Keine Dienste- und Netzintegration im Fernsprechnetz (ISDN).
• Keine Glasfaserverkabelung (Breitband-ISDN).
• Stopp des Kabel- und Satellitenfernsehens.

…

DIE GRÜNEN sind für Boykottmaßnahmen gegen Erzeugnisse der IuK-Industrie wie Bildschirmtext und sind für die Entwicklung alternativer Technologien und nicht-technologischer Alternativen.

Nicht zu Unrecht schelten wir als Union – insbesondere als Junge Union – auch heute noch die oft gezeigte blinde Technik- und Fortschrittsfeindlichkeit des politischen Gegners von der grünen Seite. Heute hat sich gezeigt, dass wir auch bei uns in der Union Menschen mit blinder Technik- und Fortschrittsfeindlichkeit haben. Und das bei jemandem, der sicher hunderte Male selbst die Grünen als Dagegen-Partei getadelt hat und dafür auf Parteiversammlungen viel Applaus bekommen haben dürfte: Der Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling.

Ich möchte auf den Gastkommentar im Handelsblatt, in dem er der Netzgemeinde den Kampf erklärt, hier nicht verweisen, schließlich würde Heveling dann in gewisser Weise von einem Grundprinzip des Internet, der Verlinkung, profitieren. Zum (nichtvorhandenen) Niveau des undifferenzierten, beleidigenden und mit völlig falschen historischen und politischen Bezügen gespickten Artikels haben u.a. Sven, Frederi, Flo und Hannes schon vieles Richtiges geschrieben. Außerdem habe ich hierzu WDR online gerade – überraschenderweise – ein kleines Interview gegeben, welches ich bei Erscheinen hier verlinken werde.

Insgesamt scheint Ansgar Heveling das Grundprinzip des Konservatismus völlig missverstanden zu haben. Für Heveling scheint konservativ, das unbedingte Festhalten an überkommenen Strukturen und Regelungen zu sein. Die Vehemenz und das Vokabular, mit denen er die Netzgemeinde und das Web 2.0 in seinem Artikel angreift, zeigt das deutlich. Ihm geht es ganz offensichtlich nicht darum, (Netz-)politik aktiv zu gestalten, sondern hebt – nicht nur sprichwörtlich – Schützengräben aus.
Mein Bild ist ein anderes – etwa so, wie dieser viel zitierte Spruch (u.a. in Abwandlungen von Thomas Morus, Ricarda Huch, Benjamin Franklin und Johannes XIII.) beschreibt:

„Konservativ sein heißt nicht, die Asche zu behüten, sondern die Flamme zu bewahren.“

Oder auch von Franz-Josef Strauß formuliert:

“Konservativ heißt nicht nach hinten blicken, konservativ heißt an der Spitze des Fortschritts marschieren.”

Dabei geht es nicht darum, sich jedem technischen Fortschritt zu ergeben und jeglichen Gestaltungsanspruch aufzugeben. Nein, es geht darum, ihn zu gestalten und die Herausforderungen, die sich aus dem Fortschritt ergeben anzunehmen, und den (technischen) Fortschritt mitzugestalten. Und genau das gilt auch für die Netzpolitik. Mit einer fortschrittsfeindlichen, bei anderen vielleicht nur risiko-orientierten, Sicht auf das Internet, gibt man jedoch jeden Gestaltungsanspruch auf. Das können, dürfen und werden wir netzaktiven Unionsmitglieder nicht zulassen. Stattdessen gilt es weiter, dicke Bretter zu bohren - für eine chancen-orientierte, sachliche und realistische Netzpolitik!

Update 1: Stecki hat die Diskussion von Seiten der Unions-Netzaktiven in einer kleinen Blogschau zusammengefasst. Zu den oben genannten kommt noch der Beitrag von Anne.

Update 2: Hier noch ein grandioser Beitrag der CSU-Bundestagsabgeordneten Dagmar Wöhrl.

Update 3: Patrick hat sich auch noch ein paar Gedanken zur “Causa Heveling” gemacht.

“Wenn allein das rechtliche Konstrukt zu einem Vorteil führt, Finanzmarkt und Steuergestaltungen zunehmend durch Griff in die Staatskasse Einkommen erzielen, aber nicht verdienen, die Intransparenz dieser Systeme die Gegenwehr eines wachen Rechtsbewusstseins lähmt, ist eine grundsätzliche Neubesinnung über die Rechtfertigung von Unternehmererfolg, Wirtschaftsfreiheit, freiheitlich definiertem Markt und Wettbewerb geboten. Wirtschaftliches Handeln meint immer Handeln auf eigene Rechnung, Einstehen für den Erfolg eigenen Tuns in Gewinn und Verlust. Steuerlicher Belastungsgrund ist stets der individuelle wirtschaftliche Erfolg, der Zuwachs an finanzieller Leistungsfähigkeit, von dem ein freiheitliches Verfassungssystem einen maßvollen Teil zur Finanzierung des Staates unausweichlich fordert. Hier liegt der Maßstab für eine gleichmäßige und maßvolle Steuerlast.

Die Bekämpfung der Finanzkrise und der Steuerkrise fordern also gleichermaßen eine Besinnung auf die Idee von Freiheit, individueller Selbstverantwortung und einer Zukunftsgarantie für beide Systeme. Wir müssen zurückkehren zum System der christlichen Seefahrt: Wenn der Kapitän sein Schiff auf Sand gesetzt hat, verlässt er als letzter das Schiff. Er riskiert durch übermäßige Risikofreude und Fehlleistungen Leib und Leben, steuert deshalb seine Schiffe behutsam und verlässlich durch die Weltmeere.”

Auch wenn Costa Concordia und Finanzkrise auf den ersten Blick gar nichts miteinander zu tun haben und Kirchhof ja bei diesem Vergleich auch noch gar nichts von dem Schiffsunglück wissen konnte, stellte sich für mich die Frage:

Ist der Kapitän der Costa Concordia, der sein Schiff eben nicht als letzter verlassen hat, vielleicht nur ein Symptom für unsere, individualisierte, egozentrische Gesellschaft?

Der Kapitän hat sich genauso seiner Verantwortung entzogen, wie Mancher in der Wirtschafts und Finanzwelt, der lieber den Staat oder die Arbeitnehmer haften lässt, statt selbst die Verantwortung für Fehlentscheidungen zu übernehmen. Er hat sich aber genauso der Verantwortung nicht gestellt, wie Mancher, der schwarz arbeitet oder sich durch mehr oder weniger legale Steuertricks der Steuerzahlung entzieht und dazu seinen Beitrag für die Gesellschaft verweigert. Diese Reihe des sich nicht der Verantwortung stellen ließe sich wahrscheinlich ewig fortsetzen.

Sollte diese Beobachtung richtig sein, ist es daher nicht zu kurz gegriffen, mit dem Zeigefinger nur auf den Kapitän, den Hedge-Fonds-Manager, den Schwarzarbeiter und nicht zuletzt auf Christian Wulff zu zeigen? Oder müssen wir – wie schon die Gründerväter der Sozialen Marktwirtschaft – unseren Blick vielmehr auf die moralischen Wurzeln unserer Gesellschaft richten und die Fragen stellen, die der (Finanz-)Markt nicht beantworten kann: Wie sieht es eigentlich mit den Wertegrundlagen unserer Gesellschaft aus? Wie sieht es mit dem gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft aus? Werden Werte wie Fairness und Ehrlichkeit in Gesellschaft, Familie und nicht zuletzt durch die Kirchen noch genügend vermittelt? Sind uns die Tugenden, die in der christlichen Seefahrt noch etwas galten, abhanden gekommen? Was stellen gesellschaftliche Institutionen einer zunehmenden Ich-Bezogenheit in der “Geiz-ist-Geil”-Gesellschaft eigentlich entgegen?

Fragen über Fragen, als kleiner Gedankenanstoß, über den auch ich noch weiter grübeln werde.

Die Rede von Prof. Kirchhof ist hier im Ganzen dokumentiert. Die auch sehr lesenswerte Replik des Münchner Sozialethikers Prof. Markus Vogt ist auf seiner Homepage hier abrufbar. Vogt unterstützt die Vorschläge des Steuerrechtlers Kirchhof grundsätzlich macht aber aus christlich, sozialethischer Sicht, den Vorschlag, die Steuerprogression beizubehalten.

Kleiner Nachtrag:
Nachdem ich diesen Artikel schrieb, stolperte ich zufällig über diesen Artikel im Blog von Kilian Martin, der sich mit dem Verhältnis von Staat und Kirche auseinandersetzt. Kilian geht  neben der Freiburger Rede Papst Benedikt XVI. auch auf eine Neujahrsrede Paul Kirchhofs beim Neujahrsempfang des Bistums Würzburg ein. Kirchhof beschreibt hier eindrücklich, dass der weltanschaulich neutrale Staat selbst Sinnfragen nicht beantworten könne. Daher bräuchte Religion und Kirche. “Der Staat regelt nur die äußere Ordnung”, so Kirchhof. Hier gibt es zusätzlich zu Kilians Blog eine Zusammenfassung der Rede auf den Seiten des Bistums Würzburg und hier die komplette Rede als Audio. Gerade vor dem Hintergrund der Fragen, die ich mir oben stellte, ist die Rede sehr, sehr hörenswert!

“16 Uhr: Hier ist der Deutschlandfunk auf Mittelwelle und Langwelle. Mit dieser Nachrichtensendung beginnt die gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts mit dem Namen Deutschlandfunk ihr Programm.”

Mit dieser Ansage zum Sendebeginn ging der Deutschlandfunk (DLF) am 1. Januar 1962 zum ersten Mal auf Sendung. Mein Lieblingsradio wird also 50. Grund genug, für eine kleine Lobhudelei!

Ja, auch ich höre hin und wieder diese privaten und öffentlich-rechtlichen Dudel-Radiosender mit Jingles, Comedies und mehr oder weniger witzigen Moderatoren. Wenn ich aber gut informiert sein will – und das ist meistens der Fall – höre ich den Deutschlandfunk.

Leider kann ich nicht mehr genau rekonstruieren, wann der Deutschlandfunk zu meinem Lieblingsradio wurde. Ich glaube aber, dass ich während eines Praktikumsaufenthalts in Berlin im September/Oktober 2001 begann, den Deutschlandfunk regelmäßig zu hören. Klar wusste ich als politisch-engagierter Mensch schon vorher, dass der Deutschlandfunk eines der Leitmedien in Deutschland war (und ist). Doch damals war das Programm im Münsterland über UKW noch nicht wirklich gut zu empfangen. In Berlin hatte man den DLF jedoch sehr schnell in guter Qualität auf dem Frequenzband seines Radioweckers eingestellt. So war ich – erst recht in den Tagen nach dem 11. September, in denen wohl nicht nur ich ein erhöhtes Bedürfnis nach Information hatte – schon morgens vor dem Aufstehen mit den neuesten Nachrichten, Interviews, Hintergründen sowie der täglichen Presseschau versorgt. Damals habe ich den Deutschlandfunk schätzen gelernt und seitdem bin ich dem Deutschlandfunk treu geblieben. Der Deutschlandfunk ist heute ein ständiger Begleiter durch meinen Tag.

„Scientology ist, anders als die Eigendarstellung suggerieren will, keine Religionsgemeinschaft, sondern eine Organisation, die zum Zwecke der Profitgenerierung ihre eigenen Mitglieder psychologisch und finanziell ausbeutet. Dabei schreckt Scientology auch nicht vor verfas-sungsfeindlichen Methoden zurück. Ziel ist neben der Gewinnmaximierung der Umsturz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Deutschland und die Etablierung eines eigenen Herrschaftssystems auf Basis der ideologischen Vorstellungen des Gründers L. Ron Hubbard. Da es sich um eine Organisation von totalitärem Charakter handelt, deren Ziele und inneren Strukturen dem Menschenbild des Grundgesetzes widersprechen und die gezielt versucht, politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Strukturen in Deutschland zu unterwandern, ist eine Überwachung durch die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern weiterhin dringend geboten. Der Vorstoß des bayerischen Staatsministers des Innern für ein Verbot von Scientology ist vor diesem Hintergrund ebenfalls zu begrüßen.

Bereits in den 1990er Jahren beschäftigte sich die Junge Union intensiv mit den Auswirkungen der totalitären Organisation. In einer Informationsbroschüre mit dem Titel “Seelenriss” warnte die JU vor den selbsternannten Heilsbringern von Scientology und gab Tipps, wie sich junge Menschen gegen die Verlockungen der falschen Propheten schützen können. Daraufhin schaltete Scientology in einer großen US-Zeitung eine ganze Anzeigenseite gegen die Junge Union.

Ein konkretes Resultat der kritischen Auseinandersetzung mit Scientology ist unter anderem der Unvereinbarkeitsbeschluss, den der JU-Bundesvorstand einstimmig verabschiedet hat. Demzufolge schließt eine Mitgliedschaft in Scientology die Aufnahme in die Junge Union aus.”

 

Pressemitteilung der Jungen Union Deutschlands vom 17. Januar 2012