1. Die Bilanz – 7 Tage, 7 gute Gründe für die CDU

1175752_10201846677079484_746715591_nJa, die schwarz-gelbe Koalition hatte Anlaufschwierigkeiten. Davon, dass CDU/CSU und FDP sich nach der Bundestagswahl 2009 in ihrer Wunschkoalition wähnten, war in den ersten Monaten nicht viel zu spüren. Was am Ende bleibt, ist die Bilanz. Und die ist gut!

Trotz Eurokrise und europäischer Staatsschuldenkrise geht es Deutschland hervorragend:

–  Das Kieler Institut für Weltwirtschaft prognostiziert für 2013 ein Wirtschaftswachstum von 0,5 Prozent und für 2014 einen Anstieg auf 1,8 Prozent.

– Die Arbeitslosenquote lag im Juli saisonbereinigt mit 5,3 Prozent weit unter EU-Durchschnitt.

– Besonders erfreulich: In Deutschland liegt die Jugendarbeitslosigkeit bei nur 7,7 Prozent, ein europäischer Spitzenwert. Nicht umsonst gilt das deutsche duale Ausbildungssystem als Exportschlager, mit dessen Hilfe auch die krisengeschüttelten Südländer wieder einen Schritt aus der Krise herauskommen können.

– In meiner Heimat, im Münsterland, gibt es nahezu Vollbeschäftigung. Folge klugen Handelns von Unternehmern und Arbeitnehmern. Aber auch Folge einer guten CDU-Politik, die seit Jahrzehnten im Münsterland die richtigen Rahmenbedingungen für eine brummende Wirtschaft gesetzt hat.

Auch in anderen Politikbereichen kann sich die Bilanz sehen lassen:

– Nach der Katastrophe von Fukushima entschied die Bundeskanzlerin aus der Kernenergie auszusteigen. Die Art und Weise und den Zeitpunkt der Entscheidung zur „Energiewende“ empfand ich als falsch. Dennoch galt und gilt es die Entscheidung beherzt anzupacken. Bundesumweltminister Peter Altmaier arbeitet mit viel persönlicher Energie daran. Klar dabei ist, dass sich diese Politik nicht innerhalb von wenigen Jahren umsetzen lässt. Was mich positiv dabei stimmt: CDU/CSU und FDP waren die ersten, die realistisch an die Energiewende herangegangen sind. Dass der Umstieg z.B. ein ganz anderes Leitungssystem erfordert, ist erst in dieser Legislaturperiode zu einem wichtigen Thema geworden. Auch die Auswirkungen steigender Energiekosten für Privatverbraucher und Unternehmen haben Rot-Grün bei ihrem ideologisch begründeten Atomausstieg nie in berücksichtigt.

– Auch der Ausstieg aus der Wehrpflicht, war überhastet und schnell. Aber er war mehr als richtig. Die Wehrgerechtigkeit war schon seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben. Wenn ein Staat Bürger zu einem Zwangsdienst heranzieht, darf dies nicht nur eine Minderheit der Bevölkerung betreffen. Der große Erfolg des Bundesfreiwilligendienstes und der anderen Freiwilligendienste (FSJ, FÖJ) zeigt, dass sich junge Menschen auch ohne Zwang für ihr Gemeinwesen engagieren. Das finde ich großartig.

– In der Familienpolitik sorgen wir mit dem Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz und dem Betreuungsgeld für echte Wahlfreiheit.

– Der Bildungsetat war noch nie so hoch wie jetzt. Die schwarz-gelbe Bundesregierung setzt klare Akzente in Richtung Zukunft.

Das sind  nur einige Schlaglichter, warum ich glaube, dass die Bilanz der schwarz-gelben Bundesregierung positiv ist. Weitere Gründe findet man hier und hier.

Sicherlich konnten nicht alle Erwartungen erfüllt werden, die man sich – und auch ich mir – von der schwarz-gelben Koalition erhofft hatte. Eine große Steuerreform gehört z.B. zu den unerfüllten Versprechen. Zu berücksichtigen bleibt aber auch, dass unerwartete Ereignisse, wie die Fukushima-Katastrophe und die Eurokrise die Kräfte der Bundesregierung in großem Maße gebunden hat und auch Finanzierungsspielräume kleiner gemacht hat. Was die Eurokrise angeht, sind wir zwar noch nicht an deren Ende angelangt, aber auf gutem Weg. Nicht zuletzt durch das kluge Handeln unserer Bundeskanzlerin und unseres Bundesfinanzministers hat es den von vielen Auguren erwarteten Eurozusammenbruch eben bisher nicht gegeben. Die Europapolitik ist deshalb mein zweiter Grund, warum ich die CDU wähle (mehr dazu morgen)!

Alle Beiträge der Serie „7 Tage, 7 Gründe“ gibt es hier oder im Tumblr #muttimachts

Veröffentlicht von

Henrik Bröckelmann

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