Frustrierte Christdemokraten – bricht der Vulkan jetzt aus?!

5. Juni 2011

Index1

Die so genannte „Energiewende“ hat die Diskussion über das Profil der Union deutlich angekurbelt. Da verschickt der designierte neue Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg ein Diskussionspapier indem er vor allem viele Fragen zur derzeitigen Lage der Union stellt, gestern meldet sich auch der CDU-Fraktionschef in Hessen zu Wort und heute übt JU-Chef Philipp Mißfelder scharfe Kritik am derzeitigen Unionskurs. Ich hoffe sehr, dass diese Diskussion endlich aufbricht. Wir dürfen gerade als wertegebundene Partei Grundlinien der Politik nicht nach Tageslaune – per „ordre de mufti“ oder wie es ein Freund neulich so schön formulierte per „ordre de mutti“ – ändern. Dabei geht es nicht darum strukturkonservativ, jegliche Veränderung im Kern zu ersticken und abzulehnen. Wir brauchen sicherlich in einigen Bereichen eine programmatische Veränderung! Doch wenn man eine Veränderung will, ist man in Begründungszwang und muß diese breit diskutieren und die Partei auf diesem Weg auch mitnehmen. Dies ist z.B. bei der so genannten Energiewenden überhaupt nicht geschehen. 500 Leute bei einer „Alibi-Veranstaltung“ der CDU NRW zur Energiepolitik (nachdem alle Entscheidungen schon gefallen waren) und 450 nur unzureichend beantwortete Fragen von CDU-Mitgliedern an die Bundeskanzlerin bei CDU-TV zeigen, dass der Diskussionsbedarf z.B. zur Energiepolitik an der Basis groß ist.

Einen Punkt, der mir bei den „Modernisierern“ rund um Merkel und Pofalla immer wieder auffällt ist, dass man meint, durch eine Anbiederung an den Zeitgeist, die Union für neue Menschen zu öffnen. Das sehe ich absolut nicht, denn die Leute bleiben doch dann viel lieber beim (grünen manchmal auch beim roten oder rot-roten) „Original“. Vielmehr nehme ich das glatte Gegenteil wahr. Diejenigen, die mit Freude und aus Überzeugung die Grundwerte der Union in den vergangenen Jahren verteidigt und dafür Wahlkampf gemacht haben, ja mit ihrem Namen und ihrem ganzen Engagement dafür eingestanden sind, sind zunehmend verärgert, motivationslos und fragen sich, ob sie den derzeitigen Kurs überhaupt noch mittragen können. Das fängt bei der Aufgabe von Leipzig an und hört bei dem aktuellen Kurs in der Energiepolitik auf. In den vergangenen Wochen und Monaten habe ich von vielen Mitgliedern gehört, dass sie diesen Kurs nicht mehr mittragen können. Einige Wegbegleiter aus den vergangenen Jahren sind nicht nur in die innere Migration gegangen, sondern haben die Partei auch formell schon verlassen. Das ist schade und macht sehr traurig! Auch man selbst fragt sich immer mehr, wie lange man es eigentlich noch mit seinem Gewissen vereinbaren kann, dass man für die Union einsteht, nicht mehr aus voller Überzeugung, sondern weil sie nur noch die bessere Alternative von allen Möglichkeiten ist

Ich wage also die These, dass uns der derzeitige Kurs der Union mehr (engagierte) Mitglieder und Anhänger kostet, als dass es uns neue bringt. Im Moment wabert das alles noch unter der Oberfläche und man bekommt in persönlichen Gesprächen oder über die Social Networks von der Unzufriedenheit vieler Unionsanhänger mit. Es wird Zeit, dass dieser Vulkan jetzt ausbricht und sich der Unmut Luft verschafft! Denn desto länger der Vulkan wabert, desto mehr engagierte Leute verabschieden sich in die innere und äußere Emmigration!
Wir brauchen eine breite Diskussion über den Kurs der Union. Dabei geht es weniger um Personen als vielmehr um Inhalte. Ziel muß es sein, ein eindeutiges und klares Profil der Union zu beschreiben. Wofür steht die Union in Deutschland eigentlich und warum brauchen wir eine starke christlich-demokratische Partei in unserem Land?

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