Artikel für die biss 35: Junge Union stärkt Familien!

14. Dezember 2010

20 Jahre deutsche Einheit – was liegt da näher als den Jahreshöhepunkt der Jungen Union Deutschlands in den jungen Bundesländern zu begehen? Und so war es nur konsequent, dass wir Nordrhein-Westfalen nach dem erfolgreichen Münsteraner Deutschlandtag im letzten Jahr den Staffelstab an die Freunde aus unserem Partnerlandesverband Brandenburg übergeben haben.  Die märkische Landeshauptstadt Potsdam war genau der richtige Ort, um an das erfolgreiche Zusammenwachsen von Ost und West zu erinnern.  In der Metropolis Halle des Filmparks Babelsberg, wo sonst Blockbuster und Daily Soaps produziert werden, trafen sich vom 15. bis zum 17. Oktober 2010 also rund 1.000 JUler und Gäste um einen neuen Bundesvorstand zu wählen und um über Deutschlands Zukunft zu diskutieren.

Anders als im Vorjahr gaben sich in diesem Jahr auch die Spitzen der Union die Ehre. Als erster Gast sprach am Freitag Bayerns Ministerpräsident, CSU-Chef Horst Seehofer. Er rief eine Phase der Entscheidung aus, damit die Bürger wissen, welchen Kurs die Bundesregierung verfolgt, welche geistigen Grundlagen sie leiten. Auch die Anstrengungen in der Integration müssten verstärkt werden, Probleme klar benannt werden.  „Wir als Union treten für die deutsche Leitkultur und gegen Multikulti ein – Multikulti ist tot“, so Seehofer. Hierbei konnte er sich der Unterstützung der JU sicher sein und Philipp Mißfelder pflichtete ihm bei, dass es  Aufgabe der CSU sei, „für die Union insgesamt die Lufthoheit über den Stammtischen zurückzugewinnen“. Rechts von der Union dürfe es niemals eine demokratisch legitimierte Kraft geben.  „Garant dafür in Deutschland ist und bleibt die CSU.“

Der weitere Abend stand ganz im Zeichen der turnusgemäßen Neuwahlen des 22-köpfigen Bundesvorstandes. Während es aus den anderen Landesverbänden viele neue Kandidaten gab, trat der Landesverband Nordrhein-Westfalen mit bewährten Kräften an: Philipp Mißfelder als Bundesvorsitzender sowie Kristin Peitz, Marcel Grathwohl und Henrik Bröckelmann als Beisitzer kandidierten zur Wiederwahl und wurden mit überzeugenden Ergebnissen in ihren Ämtern bestätigt. Als Stellvertreter wiedergewählt wurden Dorothee Bär (Bayern), Johannes Pöttering (Niedersachse), Nina Warken (Baden-Württemberg), erstmals als stellvertretender Bundesvorsitzender wurde der bisherige Beisitzer Tom Zeller (Hessen) gewählt. Neuer Bundesschatzmeister ist Ansgar Focke (Oldenburg). Er löst damit den langjährigen Amtsinhaber Daniel Walther (Brandenburg) ab, der mit stehenden Ovationen von den Delegierten verabschiedet wurde. Vor den Wahlen hatte JU-Bundeschef Philipp Mißfelder seinen Bericht für eine kämpferische Rede genutzt: Er warnte vor Populismus, forderte aber klare Aussagen zu Kernthemen wie der Integration. Dabei appellierte er an die Union, sich nicht bei den Grünen anzubiedern. In diesem Zusammenhang betonte er die Wichtigkeit von Infrastrukturprojekten und sicherte Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus die Unterstützung der JU bei Stuttgart 21 zu.

Nach dem Wahlmarathon und einem Grußwort von CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe am späten Abend, hatten sich die Delegierten es also redlich verdient, den Abend bei einer kleinen Party im Erlebnisrestaurant „Prinz Eisenherz“ ausklingen zu lassen.

Die folgenden zwei Tage wurden dann von der inhaltlichen Diskussion beherrscht. Am Samstagmorgen sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ungewöhnlich kämpferisch schnitt auch sie die Integrationsdebatte an und forderte größere Anstrengungen, Arbeitslose zu qualifizieren. Eindrücklich forderte sie die Union und die deutsche Gesellschaft auf, vermehrt positiv über die Faszination des Christentums zu reden, statt sich nur negativ gegenüber anderen abzugrenzen. Die Union müsse sich für die eigenen Überzeugungen nachdrücklich einsetzen, um die Bürger von unserer Politik zu überzeugen. Als Beispiel führte auch sie das Verkehrsprojekt Stuttgart 21 an und erntete hierfür langanhaltenden Beifall. „Verzagtheit ist kein guter Ratgeber. Bis März kämpfen und alle miteinander“, so der Schlussappell der CDU-Chefin in Anspielung auf die baden-württembergische Landtagswahl. Ebenso wie Seehofer stellte sich die Bundeskanzlerin der Aussprache mit den Delegierten.  So forderte JU-NRW-Chef Sven Volmering ein verstärktes Nachdenken über den Status der CDU als Volkspartei. „Wollen wir mit 30 Prozent leben oder muß 40+ das Ziel sein?“ Eine eindeutige Antwort auf diese wichtige Frage blieb die CDU-Vorsitzende  leider schuldig.  

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen unterstrich in ihrer Rede die Bedeutung der Familie als Grundlage der Gesellschaft. Sie erläuterte zudem ihr Konzept der Hartz-IV-Neuregelung und der damit verbundenen Aktivierung der Arbeitslosen, wobei sie die Aufgaben des Sozialstaates als ganzheitlich bezeichnete.

In der anschließenden Antragsberatung galt es als JU wieder einmal einen Beitrag dazu zu leisten, das inhaltliche Profil der Mutterparteien CDU und CSU zu schärfen. Der Leitantrag „Familienland Deutschland“ stellte deshalb die Förderung junger Familien in den Mittelpunkt. Für die Junge Union muss die echte Wahlfreiheit der Eltern, über die Erziehung ihrer Kinder eigenverantwortlich zu entscheiden, die Grundlage familienpolitischer Maßnahmen sein. Moderne Familienpolitik soll sich aus unserer Sicht am Wohl des Kindes und der Eltern orientieren.

Kleiner Vorbote der Diskussion in der Mutterpartei wurde die Debatte zur Präimplantationsdiagnostik (PID) werden. Zuvor hatte sich schon Angela Merkel in der Aussprache erstmals überraschend deutlich gegen die Zulassung der PID ausgesprochen, was die parteiinterne Diskussion im Hinblick auf den CDU-Bundesparteitag noch einmal anheizen sollte. Während das Votum beim CDU-Bundesparteitag allerdings sehr knapp ausfiel, lehnte der JU-Deutschlandtag die Einführung der Präimplantationsdiagnostik nach intensiver Diskussion mit großer Mehrheit ab.

Zum Abschluss des Deutschlandtages debattierten der Journalist Jan Fleischhauer und der Publizist Dr. Alexander Gauland unter der Moderation von Tom Zeller über das Thema „Was ist konservativ?“.

Die sehr sehenswerte Diskussion sowie Ausschnitte aus den Reden sind bei Junge Union TV unter www.jungeunion.tv abrufbar. Beschlüsse und Ergebnisse des Deutschlandtages gibt’s unter : www.deutschlandtag.de.

 

 

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