Artikel für biss 35: Horst Köhler muss Bundespräsident bleiben

15. Juni 2008

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Junge Union unterstützt Horst Köhler – SPD beschädigt das Amt des Bundespräsidenten

Demokratie, das ist auch der Wettbewerb um die besten Köpfe. Daher gehören  Gegenkandidaturen ganz selbstverständlich zum politischen Geschäft dazu. Aus diesem Grund ist eigentlich auch nichts gegen die Nominierung von Gesine Schwan als Präsidentschaftskandidatin der SPD zu sagen. Dennoch wirft die Aufstellung der Frankfurter Politikwissenschaftlerin gegen den beliebten Amtsinhaber Horst Köhler einige Fragen auf. Gesine Schwan und die SPD sollten diese Fragen endlich beantworten statt einen unbeschreiblichen Eiertanz aufzuführen und das Amt des Bundespräsidenten weiter zu beschädigen.

Die einstige „Antikommunistin“ Schwan muss sich zunächst fragen lassen, wie sie es mit ihrem Gewissen vereinbaren kann, dass ihre Wahl in der Bundesversammlung nur mit Stimmen aus der SED-Nachfolgepartei „Die Linke“ möglich sein wird. Haben hier etwa persönliche Ambitionen über ehemalige Überzeugungen gesiegt, Frau Schwan?

Auch die SPD muss die Frage nach der Zusammenarbeit mit der Linkspartei beantworten. Deutet sich hier etwa nach dem Wortbruch von Andrea Ypsilanti in Hessen der nächste Wortbruch an? Hatte nicht Kurt Beck vor kurzem noch jegliche Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf Bundesebene ausgeschlossen? Es nährt sich der Verdacht, dass mit der Bundespräsidentenwahl ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene schleichend vorbereitet werden soll.

Für die Bundespolitik ist die Frage nach der Zuverlässigkeit der SPD von entscheidender Bedeutung. Kann sich die Union noch auf Absprachen mit der SPD-Spitze um Kurt Beck und Peter Struck verlassen? Denn hatten nicht diese in den vergangenen Wochen immer wieder angedeutet, Köhler zu unterstützen? Muss die Bundeskanzlerin bald wirklich bei Frau Nahles anrufen, um mit der SPD zu verhandeln?

Die entscheidende Frage, die sich die SPD jedoch gefallen lassen muss, ist, warum man eine Kandidatin gegen die große Mehrheit der Bürger durchsetzen möchte?

Horst Köhler ist ein äußerst fähiger und beliebter Bundespräsident. Er scheut sich nicht, sich auch in die Tagespolitik einzuschalten und die Parteien zu kritisieren. Erinnert sei hier z.B. an sein Machtwort gegen die geplante Abschaffung des 3. Oktobers als Nationalfeiertag oder seine wiederholten Appelle zu größerem Reformeifer. Zudem hat der Bundespräsident einen Draht zu den Bürgern gefunden. Überall wo er hinkommt sucht er das Gespräch. Er ist ein Bürgerpräsident. Nicht ohne Grund wollen 80 Prozent der Deutschen seine Wiederwahl. Beispielhaft ist auch sein außenpolitisches Engagement. Als ehemaliger IWF-Chef weiß er genau um die Probleme in der globalisierten Welt. Sein besonderes Engagement für „den vergessenen Kontinent“ Afrika hat ihm den Respekt in aller Welt eingebracht.

Kurzum: Horst Köhler hat es verdient dieses Engagement für Deutschland und die Welt weitere fünf Jahre fortsetzen zu können. Die Junge Union NRW unterstützt daher den Vorschlag von CDU/CSU und FDP Horst Köhler am 23. Mai 2009 in der Bundesversammlung erneut zum Bundespräsidenten zu wählen. Wenn auch Du willst, dass Horst Köhler Bundespräsident bleibt, trage Dich auf unserer Unterstützerliste ein: www.koehlermussbundespraesidentbleiben.de

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